(InDOpendent) Die neue Trendfarbe ist grün. Vielleicht nicht in der Mode, dafür im neuen Studierenden Parlament (StuPa). Mit 13 Sitzen haben die Grünen dort ab jetzt das Sagen. Für eine beschlussfähige Mehrheit müssen sie trotzdem eine Koalition eingehen. Bei den Verhandlungen Mitte Juni sollen laut Listensprecher Dennis Schneider die Anwesenheitsliste und die Schweine im Hörsaal mit am Tisch sitzen.

Die Internationale Liste (IL) büßte ihre Mehrheit im Parlament ein und kam nur noch auf elf Sitze. Sie stellt nun die zweitgrößte Fraktion. „Wir sehen uns nicht als Verlierer“, sagt Listenchef Ahmet Kara. Trotzdem gibt sich die Liste nicht zufrieden und wird zusammen mit der Liste der Internationalen die Wahl anfechten. Beide kritisieren, dass die Stimmabgabe für das Autonome Ausländer Referat nur an zwei Standorten möglich war. Dies habe die ausländischen Studierenden verwirrt. Zudem beklagen sie einen unfairen Wahlkampf.

Stimmungsmache mit Flugblättern

Vier Listen machten mit verschiedenen Vorwürfen Stimmung gegen die Internationale Liste. Die Grünen, die Liberalen Studierenden Dortmund, Anwesenheitslisten und die Schweine im Hörsaal forderten die Studierenden auf, ihr Kreuz nicht bei der Internationalen Liste zu machen. Mitglieder der vier Listen verteilten ein Flugblatt mit der Überschrift: „Vier gute Gründe, die IL nicht zu wählen.“ IL-Vorsitzender Kara reagierte erbost auf die Behauptungen: Vetternwirtschaft, fehlende Kritikfähigkeit und Missachtung der Pressefreiheit, war auf den Blättern mitunter zu lesen. „Das hat kein Niveau“, sagt Kara. Daraufhin verteilte die Internationale Liste ein eigenes Flugblatt, mit dem sie Kritik an dieser Art des Wahlkampfs übte. Einige IL-Mitglieder erhoben ihrerseits auch Vorwürfe gegen die Kritiker aus dem Studierenden Parlament.

Sturz des AStA vier Tage vor der Wahl

Zur Vorgeschichte: Bereits im Dezember 2004 versuchten die vier genannten Listen im Studierenden Parlament einen neuen Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) zu wählen. Die IL stellte zu diesem Zeitpunkt mit fünf Referenten die Mehrheit im AStA. Listenchef Ahmet Kara war der Vorsitzende des Gremiums. Das Vorhaben scheiterte, weil zu wenig Parlamentsmitglieder für eine Abstimmung anwesend waren. Kurz vor der StuPa-Wahl stürzte die Opposition den AStA. Ein Übergangsteam mit dem Vorsitzenden Achille Sopbwe übernahm die Arbeit. Allerdings sei die Abwahl des AStA unrechtmäßig gewesen, so Kara.

Vorwurf der Vetternwirtschaft umstritten

„Der Ausschuss war insgesamt nicht mehr tragbar“, sagt hingegen der stellvertretende Übergangs-Vorsitzende Markus Jarawka. Sowohl bei der vergangenen Demonstration gegen Studiengebühren in Düsseldorf, als auch auf dem Landestreffen der Allgemeinen Studierenden-Ausschüsse seien keine Vertreter des Dortmunder AStA gewesen, so die Vorwürfe. Zudem soll der Druckauftrag für die aktuelle Ausgabe der AStA-Zeitschrift Campus-Express nicht wie vorgesehen ausgeschrieben worden sein. Normalerweise werden mehrere Angebote eingeholt.

Alles nur ein Missverständnis?

Der Layouter Ahmet Özkan habe den Auftrag jedoch direkt an die Eventagentur Karizzma vergeben, sagt Redaktionsleiter Jarawka. Özkan und andere IL-Mitglieder hätten außerdem freundschaftliche Kontakte zu Mitarbeitern der Agentur, so ein weiteres StuPa-Mitglied. Özkan weist beide Vorwürfe von sich. Er habe mindestens fünf Angebote eingeholt, allerdings keine schriftliche Bestätigung von den anderen Druckereien erhalten: „Dieses Missverständnis hat dazu geführt, dass die Gerüchte losgetreten wurden.“

 Kommentar: Wie sich die Listen lächerlich machten

Fotos: Julian Mertens / Caroline Lindekamp