| Gebührengegner stärkste Fraktion | |||||||||||||||||
Applaus aus allen Lagern für die stärkste Fraktion - das gibt es wahrscheinlich nur an der Uni. Der Beifall galt am Donnerstagabend der Liste gegen Studiengebühren (LGS), die mit neun Mandaten im neuen Studierenden-Parlament (StuPa) knapp stärker sein wird als Grüne und Jusos (jeweils acht Sitze). Trotz der unübersichtlichen Situation im neuen Parlament zeichnete sich schon am Wahlabend eine mögliche Koalition linker Listen ab.
Ein Name, ein Programm: die Liste gegen Studiengebühren hat auf Anhieb fast 19 Prozent der Wähler überzeugen können. LGS-Spitzenkandidat Lars Philipp zeigte sich vom Ergebnis überwältigt und versprach: "Unser Programm wird umgesetzt." Neben dem Kampf gegen Gebühren hatte die Liste vor den Wahlen unter anderem versprochen, sich gegen Diskriminierung und für umfassende demokratische Teilhabe der Studierenden einzusetzen.
Lars Philipp hofft nun, dass die LGS mit anderen linken Gruppen den Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA), sozusagen die studentische Regierung, bilden kann. Für ihn gehört zu einer guten AStA-Arbeit auch das "allgemeinpolitische Mandat" - der AStA soll nicht nur zu Hochschulfragen Stellung beziehen.
Lars Philipp analysiert das Ergebnis - im Hintergrund die Internationale (18s/141KB)
Rechnerisch könnte es passen: LGS (9 Mandate), Linke Liste (4) und Grüne (8) hätten zusammen zwar noch nicht die Mehrheit der 47 StuPa-Sitze. Aber entweder die Jusos (8) oder die neue Liste "Multikulti" (3) und das "Schwein im Hörsaal" (1 Sitz) könnten die Koalition komplettieren.
Grüne und Linke offen für Koalition
Grüne und Linke stellten ebenfalls schon am Wahlabend klar, dass sie eine linke Mehrheit bilden möchten. Nils Fonteyne (Grüne) ergänzte: "Die Jusos kommen erst dann in Frage, wenn wir keine andere Möglichkeit mehr sehen, weil wir bislang mit deren Arbeit im StuPa nicht zufrieden gewesen sind und es auch schwierig ist, sich mit diesen Menschen zu einigen."
Die Grünen mussten aber am Wahlabend auch die eigenen Wunden lecken - schließlich ist die Liste von 12 Mandaten auf acht abgestürzt. Außerdem beklagt Fonteyne "eine Art Rechtsruck" mit einer "starken konservativen Kraft" - damit meint er vor allem den Ring Christdemokratischer Studenten (RCDS).
Nils Fonteyne zu möglichen Koalitionspartnern (23s/181KB)
Im Gegensatz zu den Grünen hat die Linke Liste Grund zum Jubeln - schließlich hat sie aus dem Stand vier Mandate erreicht. Auch für Stefan Müller (Linke) ist das allgemeinpolitische Mandat wichtig.
Stefan Müller kritisiert die bisherige AStA-Arbeit (25s/197KB)
Das könnte nun besser werden, hofft er.
Jusos und Anwesenheitsliste: die "faktische Mehrheit"
Wenn es nach Müller geht, werden Jusos und Anwesenheitsliste nicht im neuen AStA vertreten sein. Der Dortmunder Juso-Chef Kai Neuschäfer hofft dennoch, dass Spitzenkandidat Nima Nader durch seine Arbeit als AStA-Referent überzeugen konnte: "Nima hat einen sehr guten Job gemacht als Finanzreferent, und ich kann jedem nur raten, da jetzt keinen Bruch vorzunehmen. Er war mit Sicherheit einer der Referenten, die ihr Geld wert waren."
Neuschäfer hat klare politische Vorstellungen - die Jusos seien eine linke Liste, aber "die pragmatischste von allen". Neuschäfer: "Ich kann nicht erwarten, dass wir mit dem Geld, das wir von Studierenden bekommen, hier ein soziales Biotop erschaffen." Aber auch wenn die Jusos nicht in den AStA kämen, würden sie zusammen mit der Anwesenheitsliste die "faktische Mehrheit" bilden, weil die Vertreter der anderen Listen häufig nicht zu den Sitzungen kämen.
Kai Neuschäfer glaubt, dass es ohne die Jusos nicht geht (30s/235KB)
Während die Jusos im Vergleich zur letzten Wahl drei Sitze hinzugewinnen konnten, musste die Anwesenheitsliste Federn lassen (sechs statt bisher neun Sitze). Frank Hommes ist dennoch "zufrieden damit". Eigentlich sei die Liste "nicht so scharf" auf eine Mitarbeit im AStA, aber "wir wollten schon seit drei Jahren Opposition sein, und es hat nie funktioniert". Hommes würde eine nicht-linke Mehrheit bevorzugen - sein Motto: "Abwarten und Tee trinken."
Frank Hommes will abwarten und Tee trinken (12s/93KB)
RCDS und Liberale wollen "starke Opposition" sein
Während also die Anwesenheitsliste die Beteiligung an einer Koalition nicht völlig ausschließt, richten sich Liberale (LSD) und Christdemokraten (RCDS) auf eine "starke Opposition" ein. RCDS-Mitglied Daniel Korte freut sich über den Erfolg seiner Liste, die erstmals antrat und gleich fünf Mandate errang. Er verspricht "Denkanstöße" aus der Opposition heraus - insbesondere in Richtung "mehr Service für Studenten", einem der Wahlversprechen des RCDS.
Daniel Korte verspricht konstruktive Oppositionsarbeit (29s/231KB)
Weniger zufrieden mit dem Ergebnis sind die LSD, die von fünf auf drei Sitze abgesackt sind. Nach Meinung von LSD-Spitzenkandidat Sebastian Scholz liegt das auch daran, dass die Liste nur mit fünf Kandidaten angetreten ist und somit nicht in allen Fachbereichen bekannt war.
Er befürchtet, dass ein linker AStA "etwas stärkere Proteste gegen Studiengebühren" organisieren wird. "Brennende Autos auf den Uni-Parkplätzen könnte ich mir durchaus in Zukunft vorstellen."
Sebastian Scholz befürchtet Vandalismus (33s/254KB)
"Total zufrieden mit der Wahlbeteiligung"
Ob nun Rechtsruck oder Linksruck - in erster Linie zeigt die Stupa-Wahl einen Ruck nach unten. Lag die Wahlbeteiligung im Vorjahr noch bei 15,43 Prozent, sackte sie nun auf 10,58 Prozent. Auf der AStA-Homepage heißt es dazu seitens der Wahlleitung: "Wir sind total zufrieden mit dieser Wahlbeteiligung."
Andreas Höhne, Mitglied der Wahlleitung, sieht den Grund für die geringere Beteiligung vor allem darin, dass diesmal nur eine Liste für das Ausländerreferat antrat. Im vergangenen Jahr habe es einen Wahlkampf um dieses Referat gegeben - "das bedeutet, das jeder in der Bibliothek angesprochen wird, wo viele ausländische Studierende lernen. Das ist ungefähr der Anteil an Wählern, der uns in diesem Jahr gefehlt hat."
Am Freitag müssen die Wahlhelfer nochmals alle Stimmzettel durchzählen. Wenn zwei Listen fast dieselben Stimmenanteile haben, könne es noch eine Änderung geben, erklärt Höhne - große Überraschungen erwartet er aber nicht.
Audios: Michael Bierther (eldoradio) Fotos/Grafik: Stefan Dietrich | |||||||||||||||||
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